Mit neuem Elan sind nach der letzten Kommunalwahl die neu gewählten Gemeindevertreter und -vertreterinnen angetreten. Gestärkt durch ein gutes Wahlergebnis ist die Mannschaft aus kommunalpolitischen "alten Hasen" und neu in dieses Amt Gekommenen schnell und aktiv für unsere Gemeinde tätig geworden.
Roland Mader als stellvertretender Fraktionsvorsitzender legt hier die Bilanz der bisherigen Arbeit vor.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Heimat- Aufschwung -Zukunft → Klare Ziele - Zukunft gestalten
mit diesen Begriffen sind wir zur Kommunalwahl am 26.Mai 2013 angetreten.
Die Hälfte der Wahlperiode ist geschafft, ein guter Zeitpunkt eine Halbzeitbilanz zu ziehen und darzulegen worum wir uns gekümmert haben, was erreicht wurde und was wir noch bewältigen wollen und müssen.
Eines vorweg!
Obwohl die CDU 2013 in die Gemeindevertretung als stärkste Fraktion einziehen konnte, waren und sind wir bemüht den Konsens mit den anderen Parteien zu suchen. Die großen,für unsere Gemeinde zukunftsweisenden Herausforderungen können dauerhaft nur durch überparteiliche Zustimmung erfolgreich bewältigt werden.
Das bedeutet:
Kompromisse eingehen, wenn sie der Sache dienen ohne die eigenen Grundüberzeugungen aufzugeben. Es war und bleibt Leitfaden unseres politischen Wirkens in diesem Sinne Mehrheiten in der GV zu suchen und zu organisieren.
Nicht Alles was im weiteren aufgeführt wird ist ausschließliche CDU Leistung aber unsere Handschrift wird bei Vielem deutlich,manches wäre ohne unsere Initiative und Beiträge nicht entstanden.
Zur Erinnerung!
Unsere Mannschaft in der Gemeindevertretung
Die CDU konnte nach der Wahl am 26.Mai 2013 mit 8 Vertretern als stärkste Fraktion in das Gemeindeparlament einziehen und wichtige Funktionen besetzen:
- Mit Andreas Deidert stellen wir den Bürgervorsteher, m
- mit Ingo Scholz (Fraktionsvorsitzender) den 1. stellv. Bürgermeister und in 2 wichtigen Ausschüssen haben wir den Vorsitz inne,
- Roland Mader im „Infrastruktur- und Umweltausschuss“ sowie
- Holger Karde, ab dem 27.11.2014
- Ingo Ehlers im „Ausschuss für Soziales, Tourismus und Wirtschaft“
In der GV und den Ausschüssen arbeiten tatkräftig mit:
- Eckerhard Aust,
Ausschuss Bildung, Jugend, Kultur, Sport
Ausschuss für Soziales, Tourismus und Wirtschaft - Sabine Detert,
Hauptausschus
Ausschuss Bildung, Jugend, Kultur, Sport
Arbeitsgruppe „Ortsentwicklung“ - Johannes Erichsen-Bey,
Finanzausschuss (stellv. Vorsitzender), Infrastruktur- undUmweltausschuss - Dr. SönkeNehlsen,
Hauptausschuss
Neben den gewählten Gemeindevertretern können wir dankenswerterweise auch auf Expertise und Engagement unserer Bürgervertreter/-innen zurückgreifen:
- Holger Karde
- Dieter Keirat
- Ingrid Marcussen-Kressin unsere Vertreterin im Kreistag NF
- Hilke Oldigs
Ausschuss Bildung, Jugend, Kultur, Sport - Eberhard Rudy
Arbeitsgruppe „Ortsentwicklung“ - Käte Volquatsen
Finanzausschuss
Was haben wir angepackt und erreicht ?!
In Leck hat sich in den letzten beiden Jahren vieles verändert, einiges zum Negativen (Stichwort Finanzamt) aber auch sehr vieles zum Positiven. Manches zeichnet sich bereits ab, ist aber noch nicht überall sichtbar. Alles im Detail aufzulisten würde diesen Rahmen sprengen. Ich will mich deshalb auf die wesentlichen Vorgänge und Vorhaben beschränken und das „kommunale Tagesgeschäft außenvor lassen.
- Konversion /zivile Nachnutzung Flugplatz Leck
Die wohl größte Aufgabe war und bleibt die zivile Nachnutzung des Flugplatzes um einen wirtschaftlichen Aufschwung in unserer Gemeinde und deren Umland anzustoßen und möglichst viele zukunftssichere Arbeitsplätze zu schaffen. Von Anfang an war uns dabei klar dass wir dies nur gemeinsam, d.h. die betroffenenGemeinden Leck, Klixbüll und Tinnigstedt, und mit Unterstützung von Amts- und Kreisverwaltung schaffen können.
Bereits im August 2014 haben wir zusammen mit einem ortsansässigen Planungsbüro unser „Entwicklungskonzept für die Konversionsfläche Flugplatz Leck“ vorgelegt.
Es trägt deutlich die Züge der CDU.
Obwohl wir von unseren Unterstützern in Kreis und Amt sowie allen Fraktionen der betroffenen Gemeinden stets große Zustimmung erhielten konnten wir damit nicht die Bedenken und andersgelagerten Interessen von Teilen unserer Landesregierung ausräumen.
So wurde uns schnell klar dass wir weitere professionelle Unterstützung in Anspruch nehmen mussten.
Auf Empfehlung der Wirtschaftsförderung Nordfriesland konnten wir hierfür die Firma „GKU StandortentwicklungGmbH, Berlin“ gewinnen, ein Unternehmen, das auf die Entwicklung von Konversionsflächen spezialisiert ist. Aus heutiger Sicht war dies ein echter Glücksgriff. Mit Hilfe der GKU Standortentwicklung GmbH, insbesondere in Person ihres Geschäftsführers Herrn Röder, ist es gelungen,innerhalb eines Jahres unsere konzeptionellen Vorstellungen in eine detaillierte Vorhabenplanung umzusetzen.
Heute ist festzustellen:
- Die Landesregierung steht unserem Vorhaben mittlerweile aufgeschlossen gegenüber und wird uns unterstützen, auch wenn mit einzelnen Ministerien noch Detailfragen zu erörtern sind.
- Die professionelle und aufwendige Aufbereitung sowie gezielte Ansprache zeigt deutliches Interesse möglicher Investoren auch über den regionalen Rahmen hinaus.
- Die Kosten des Vorhabens wurden auf solider Basis durchgerechnet, Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten aufgezeigt, so dass wir heute auf gesicherter Basis sagen können: Es ist machbar und von den Gemeinden finanziell mit überschaubaren Risiken zu stemmen.
Es bleibt also festzuhalten:
Die Entwicklung auf unserem ehemaligen Flugplatz hin zu einer dauerhaften wirtschaftlichen Nachnutzung ist auf einem guten Weg, auch wenn es noch 2- 3 Jahre dauern wird bis dies auch physisch sichtbar wird.
- Maßnahmen zur Ortsentwicklung
Auch wenn der Flugplatzzentraler Baustein einer künftigen Ortsentwicklung ist, dürfen wir nicht aus dem Auge verlieren dass der Ort und nicht „sein“ Flugplatz Ausgangspunkt und Zielrichtung der örtlichen Entwicklung sein und bleiben muss.Aus diesem Grund und eingedenk der Entwicklungen und Planungen für den Flugplatz hat die CDU erkannt dass wir neue Überlegungen zur Ortsentwicklung benötigen.So wurde bereits im Mai 2014 auf unser Drängen eine interfraktionelle Arbeitsgruppe Ortsentwicklung eingerichtet. Einen entsprechenden Antrag der SPD Fraktion haben wir deshalb aktiv unterstützt. Unsere beiden Mitglieder in der Arbeitsgruppe, Sabine Detert und Eberhard Rudy, haben maßgeblichen Anteil an den Ergebnissen. Auch im Bereich der Ortsentwicklung haben wir er kannt, dass die heutigen Bedingungen so komplex sind, dass die Hilfe eines professionellen Planungsbüros notwendig ist. Ehrenamtlich ist eine solche Aufgabe heute nicht mehr leistbar. Trotzdem verbleiben die Aufgaben „Begleitung und Steuerung“ bei der Arbeitsgruppe, um die notwendige Koordinierung mitkünftigen parallel laufenden Vorhaben zu gewährleisten.
Es bleibt festzuhalten:
Mit der Etablierung einer interfraktionellenArbeitsgruppe Ortsentwicklung verfolgen wir zwei Ziele:
- Bestandsaufnahme und Analyse der sozialen, wirtschaftlichen und infrastrukturellen Verhältnisse unseres Ortes als Basis für alle künftigen Maßnahmen und Entscheidungen zur Zukunftsfähigkeit unserer Gemeinde.
- Koordinierung aller bereits parallel laufenden und künftig zu realisierenden Vorhaben.
- Bauen und Wohnen
Wenn Leck wirtschaftlich prosperieren und seiner Daseinsvorsorge für alle Bürger gerecht werden will, muss ein ausreichendes und attraktives Wohn- und Baulandangebot vorgehalten werden. Seit 2013 wurden in der Gemeinde Leck 2 Baugebiete (Niedamweg und Am Mühlenstrom) neu erschlossen. Beide sind heute voll belegt.
Für ein neues Baugebiet „An der Heide“wurden die planerischen Vorarbeiten abgeschlossen, die Erschließung wird nächstes Jahr erfolgen, die Nachfrage übersteigt bereits heute die Möglichkeiten.
Um mit der voranschreitenden Nachfrage Schritt zu halten, hat die Gemeinde auf Anregung der CDU Fraktion schon im Oktober 2014 den Aufstellungsbeschluss für ein weiteres Baugebiet am östlichen Flugplatzrand gefasst. Eine bedarfsgerechte Ausweitung auf das Flugplatzgelände ist in der Konversionsplanung vorgesehen.
Um die neu entstandenen / entstehenden Baugebiete im Lecker Westen besser an den Ortskern anzubinden hat die CDU Fraktion vorgeschlagen einen Fuß-/ Fahrradweg vom Mühlenberg über den Bürgerpark ins Gewerbegebiet anzulegen. Die Mittel sind eingestellt,die Planungen erfolgt, die Realisierung erfolgt voraussichtlich im Frühjahr nächsten Jahres.
Es bleibt festzuhalten:
Mit der heutigen Bedarfsplanung und Erschließung von Wohnbauflächent rägt Leck der anhaltenden Nachfrage Rechnung und ist auch mittelfristig für kommende Entwicklungen im Rahmen der Konversion gut aufgestellt.
- Daseinsvorsorge
Maßnahmen rund um unser Sport und Erlebnisbad
Unser Bad lassen wir uns jährlich viel Geld kosten. Wir tun dies mit gutem Gewissen um Freizeit, Sport und Gesundheit von Bürgern und Gästen zu fördern. Wir haben daher Maßnahmen angestoßen, unterstützt und gefördert, um die Attraktivität zu steigern, das Angebot zu verbessern und ggf. auch noch den Betrieb effizienter zu machen.
Die Errichtung eines den modernen Anforderungen genügenden Wohnmobilstellplatzes zwischen Bad und NF-Halle soll ein neues touristisches Potential erschließen.
Die Errichtung eines neuen „Sport- und Reha Centers“ auf dem ehemaligen Freibadgelände wird das Sport- und Erholungsangebotes unseres Bades um eine Gesundheitskomponente ergänzen. Durch eine bauliche Anbindung an das bestehende Badeareal werden neue gemeinsame Angebote ermöglicht werden.
Es bleibt festzuhalten:
Rund um das Erlebnisbad entsteht einFreizeit-, Sport- und Gesundheitsangebot mit hoher Attraktivität für Lecker Bürger, Gäste aus den Umlandgemeinden, Seminarteilnehmer der Nordseeakademie und überregionale Nutzer des Wohnmobilstellplatzes. Darüber hinaus versprechen wir uns positive Effekte für die Kostensituation des Sport- und Erlebnisbades.
Der Wohnmobilstellplatz wurde 2015 bereits fertiggestellt, der Bau des Sport- und Reha Centers ist für 2016 vorgesehen.
Nicht notwendigerweise auf dem selben Areal jedoch als weitere Maßnahme der Daseins- und Gesundheitsvorsorge hat dieCDU Fraktion die Einrichtung eines „Mehrgenerationenspielplatzes“ angeregt und in der GV dafür Zustimmung erhalten.Über Ort und Umfang der Realisierung wollen wir im nächsten Jahr beraten und entscheiden.
- Förderung erneuerbarer Energien
Leck hat auf Gemeindegebiet kaum ausgewiesene Eignungsflächen für die Nutzung von Windenergie. Auch wenn sich die gesetzlichen Vorgaben mittlerweile geändert haben, war dies für die Nutzung von Windenergie in der Gemeinde der vorgegebene Handlungsrahmen.
Dennoch konnten folgende Vorhabeneingeleitet / umgesetzt werden:
- Errichtung eines Bürgerwindparks im Schnatebüller Koog im Rahmendes „Repowering“. Die Mühlen werden derzeit errichtet. Das Verfahren für dieBürgerbeteiligung soll zeitnah erfolgen.
- Ertüchtigung des Windparks Leckeng durch Ersatz alter Anlagen.
- Errichtung einer Windmühle am Lecker Klärwerk zur Deckung des Eigenbedarfs.
Es bleibt festzuhalten:
Trotz im Vergleich zu anderen Umlandgemeinden ungünstiger Rahmenbedingungen hat Leck die vorhandenen Möglichkeiten genutzt.
Was bleibt in der Zukunft zu tun?
Hier sollen keine konkreten Maßnahmen aufgeführt werden. Es versteht sich von selbst dass Begonnenes mit Elan und Zielstrebigkeit fortzuführen ist.
Wir müssen jedoch in unserem kommunalen Alltagsgeschäft besser und vor allem schneller werden. Viele an sich einfache Routineangelegenheiten werden oftmals durch den „Weg durch zu viele Instanzen“ übermäßig verlangsamt. Vieles ist durch vorgegebene Beteiligungsverfahren im Planungsrecht vorgegeben und damit außerhalb unserer Einflussnahme. Aber etliches eben nicht und da wollen wir alsCDU Fraktion künftig verstärkt ansetzen.
Nun bleibt noch eines, wasich Ihnen am Ende meiner nun doch nicht so kurzgeratenen Bilanz ans Herz legen und Ihrer besonderen Aufmerksamkeitempfehlen möchte:
Vertreibung, Flucht und Leid vieler tausend Menschen hat uns Alle in einer nichtvorhersehbaren Dimension erreicht und wird uns im nächsten Jahr mit Errichtung der Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Lecker Flugplatz noch viel unmittelbare rbegegnen. Die Verantwortlichen und Zuständigen in Politik und Verwaltung werden die notwendigen sozialen Hilfen und mitmenschliche Zuwendung nicht alleine leisten können.
Da werden wir alle gefragt sein.
Die Älteren unter Ihnen werden sich erinnern. Vor 70 Jahren, mit Ende des 2. Welt-krieges,standen unsere Eltern und Großeltern vor ähnlichen Problemen. Sie haben es geschafft, wir werdenes auch schaffen, nicht indem wir es immer wieder verkünden, sondern weil wir das Notwendige tun.
Mit freundlichen Grüßen
RolandMader
StellvertretenderFraktionsvorsitzender der CDU in der Gemeindevertretung Leck
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