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"Schulden über Schulden"…….

titelte das Nordfriesland Tageblatt am 29.01.2011 nach der Verabschiedung des Haushaltes der Gemeinde Leck. 3,5 Mio € weist das Haushaltsdefizit der Gemeinde aus, wahrlich ein Betrag, der mehr als nur bedrückend stimmt. Wenn dann in diesem Zusammenhang die Öffentlichkeit informiert werden muss, dass bei diesem Schuldenstand auch Maßnahmen ins Auge gefasst werden müssen, die die Bürger Lecks und die des Umlandes massiv betreffen, dann tun sich Fragen auf, wie es soweit kommen konnte.

Ein Blick zurück in das Jahr 2008 zeigt, dass der Kämmerer der Gemeinde noch sehr optimistisch war, erstmals einen Haushalt ohne Schulden präsentieren zu können. Das änderte sich schnell, als im gleichen Jahr ein Gewerbesteuerausfall von rund 1 Mio € prognostiziert wurde. Gleichzeitig ergab sich die Notwendigkeit der Sanierung der Nordfrieslandhalle mit einem Kostenvolumen von 2 Mio €. Hierzu gab es Gott sei Dank 1,2 Mio € Förderung durch das Land. Rund 800.000 € musste die Gemeinde jedoch selbst aufbringen, wozu die Aufnahme eines Kredites erforderlich war.

Im Folgejahr lagen Nachforderungen des Finanzamtes von 1,3 Mio € auf dem Tisch. Diese Forderung wurde beglichen, weil der Betrag in die Berechnung des Fehlbetrages genommen werden konnte und damit Zuschuss fähig war. In 2010 kam die Hiobsbotschaft der VAK (Versorgungsausgleichskasse für die Kommunen) mit einer Forderung von 328.800 € für die Nachversicherung des Bürgermeisters hinzu. Gleichzeitig stiegen zwar die Einnahmen für die Einkommenssteuer um ca. 110.000 €, die Schlüsselzuweisungen sanken aber um ca. 590.000 €. In der Summe ist das anfangs genannte Defizit schnell beisammen.

Sieht man sich diese Beträge und die Zeitachse an, stellen wir fest, dass uns Versäumnisse der Vergangenheit einholen, denen wir uns heute stellen und mit denen wir verantwortungsbewusst umgehen müssen. In der Haushaltsrede hat die CDU-Fraktion betont, dass eine weitere Schuldenaufnahme nur dann gestoppt werden kann, wenn jedes Jahr Ausgaben in Höhe von 500.000 € eingespart werden - Einnahmen dürfen aber nicht sinken. Die dicksten Brocken der freiwilligen Ausgaben sind das Schwimmbad, die Bücherei, das Haus der Jugend oder die Sportförderung. Aber wer will diese schon anfassen, denn damit würde man Leck in die Bedeutungslosigkeit führen.

Die CDU-Fraktion ist deshalb der Auffassung, dass wir auch auf die Einnahmeseite sehen müssen, wollen wir das Schlimmste verhüten. Die Gewerbesteuer ist die einzige große Einnahmequelle, die wir selbst beeinflussen können. Leck muss wieder oder noch attraktiver werden für Handel, Gewerbe und Tourismus. Gegenwärtig fehlt unserer Gemeinde die Dynamik, um positive Signale an Ansiedlungswillige zu senden. Das Einzelhandelskonzept mit seinen durch die Gemeindevertretung beschlossenen Leitlinien ist zwar eine Handlungsrichtschnur, aber diese dürfen nicht unantastbar sein, wenn Rahmenbedingungen sich ändern. Wir stehen zu dem Beschluss, dass das Ortszentrum im Mittelpunkt unserer Bemühungen steht, es muss aber auch möglich sein, außerhalb des als Zentrum definierten Bereiches Märkte anzusiedeln. Sobald wir wissen, wie die Entscheidungen zur Bundeswehrstationierung aussehen, sehen wir auch die Notwendigkeit, attraktive Gewerbeflächen zur Neuansiedlung von Betrieben auszuweisen. Das beinhaltet auch, dass wir uns bemühen müssen, leer stehende Märkte im Gewerbegebiet zügig wieder nach zu besetzen. Nicht zuletzt sollten wir endlich daran gehen, im Gastgewerbe eine Plattform zu finden, auf der sich Beherbergungsgewerbe, Restauration, das Erlebnisbad, Vereine und sonstige Akteure wieder finden, damit der "Luftkurort" auch vermarktet werden kann. Dies alles liegt im Aufgabenbereich des Bürgermeisters und wir werden ihn dabei tatkräftig unterstützen. Nur wenn Leck sich anbietet, wird man zu uns kommen.

Wir wenden uns an die Bürger Lecks, weil 5 vor 12 schon Vergangenheit ist. Wer zu spät kommt…., diese Weisheit kennen wir. Für Egoismen ist kein Platz mehr, wollen wir Positives bewirken und das Schlimmste verhüten. Nur gemeinsam - und hier beziehen wir ausdrücklich auch unser Umland ein - schaffen wir es, unser Bad zu erhalten, neue Bürger zu gewinnen, Leck attraktiver zu gestalten und der Gemeinde einen stabilen Platz im Gefüge des Amtes Südtondern zu sichern.

Herzlichst,

Ihr Martin Hurst

Vorsitzender

CDU Leck